Antworten fossiler Subventionsabbau
- Welche Subventionen werden bis wann abgeschafft?
- Welche Auswirkung hat das auf unseren Haushalt?
- Warum dauert die Umsetzung so lange?
Wir haben Anfang des Monats diese drei simple Fragen gestellt. Unter anderem beim Abgeordneten Christian Lindner, unserem Bundesfinanzminister und beim Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck.
Hier sind die Antworten aus Bergisch Gladbach bzw. Berlin:
Team Lindner
Sehr geehrte Parents for Future Köln,
haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihre offenen Worte.
Ihr Anliegen richtet sich allerdings an Christian Lindner in seiner Rolle als Bundesfinanzminister. Um sicherzustellen, dass Sie eine präzise und fachlich versierte Antwort erhalten, möchten wir Sie daher bitten, Ihre Nachfrage an das Bundesministerium der Finanzen zu richten. Sie erreichen die Kolleginnen und Kollegen unter https://www.bundesfinanzministerium.de/Web/DE/Service/Kontakt/Kontaktformular/kontaktformular.html .
Mit freundlichen Grüßen
Team Lindner
Finanzministerium
Guten Tag,
leider ist das Bundesministerium der Finanzen nicht der richtige Ansprechpartner für Ihr Anliegen.
Gerne wenden Sie sich an das zuständige Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz.
Sofern Sie den Bundesfinanzminister Christian Lindner in seiner Rolle als Parteivorsitzenden anschreiben, wenden SSie sich gern an das Abgeordnetenbüro von Herrn Lindner oder an die Partei direkt.
Wir bedauern Ihnen keine bessere Auskunft geben zu können und wünschen Ihnen alles Gute.
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Ihr Referat Öffentlichkeitsarbeit und Bürgerdialog
Bundesministerium der Finanzen
Referat L B 3 | Bü| Öffentlichkeitsarbeit und Bürgerdialog
Wirtschaftsministerium
Unsere Anfrage von Frau X:
Guten morgen Herr Habeck, sehr geehrte Damen und Herren
wir haben uns zur Frage des Subventionsabbaus an das Bundesfinanzministerium gewandt. Das „Team Lindner“ hatte uns anfang letzter Woche dorthin verwiesen, da Herr Lindner als Abgeordneter nicht zuständig sei.
Das Bundesfinanzministerium hat uns derweil auf Sie verwiesen, weil Ihr Ministerium für den Subventionsabbau zuständig sei.
Daher möchten wir unsere u.g. Fragestellung gerne an Sie weiter reichen und aus Ihrem Hause beantwortet haben:
Welche Subvention werden bis wann abgeschafft?
Welche Auswirkung hat das auf unseren Haushalt?
Warum dauert die Umsetzung so lange?
Im Koalitionsvertrag wurde bekanntlich vereinbart, dass überflüssige, unwirksame und umwelt- und klimaschädliche Subventionen und Ausgaben endlich abgebaut werden.
Dadurch können wir mehr als 60 MRD Euro im Jahr für notwendige Investitionen frei schaufeln, die dringend für die Transformation unserer Industrie und Infrastruktur gebraucht werden.
Schöne Grüße aus Köln
Die Antwort aus Berlin
Sehr geehrter Herr X,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Um Ihr Anliegen zu bearbeiten, benötigen wir etwas konkreteren Input. Geht es Ihnen um die Maßnahmen des Bürokratieabbaus? Hier ist in der Tat das BMWK fachlich zuständig. Sollte es Ihnen allgemein um sämtliche Subventionen bzw. Förderungen innerhalb der Bundesregierung gehen, weisen wir vorsorglich darauf hin, dass wir lediglich Aussagen zu Förderungen, die im BMWK administriert werden, treffen können.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Team Bürgerdialog
Referat LB 5 – Bürgerdialog
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Hintergrund
Vermutlich sind wir das Ganze falsch angegangen
