Hochwasser: Die Opfer mahnen uns, JETZT Zukunft zu gestalten!

Nach den Unwettern der vergangenen Tage herrschen Trauer und Entsetzen ob der vielen Toten, Vermissten und der unermesslichen Zerstörungen. Unser Mitgefühl in dieser schweren Stunde gilt den Opfern, Verletzten und ihren Liebsten sowie den vielen Helfer*innen vor Ort. Gleichzeitig mahnen die Geschehnisse erneut, auf politischer Ebene endlich wirksamen Klimaschutz voranzubringen. Wenn sich ein Armin Laschet …

Kritische Berichterstattung zu Armin Laschets Klimapolitik kommt doch

Der WDR und auch Extinction Rebellion lassen sich von Armin Laschet und Innenminister Reul nicht einschüchtern: Wir kommen wieder, bis die Politik handelt.

Kritische Berichterstattung zu Armin Laschets Klimapolitik unerwünscht

Hat der Kanzlerambitionist einen massiven Polizeieinsatz gegen friedliche Klimaaktivist*innen veranlasst? Dokumente aus dem Innenministerium NRW lassen diese Schlüsse zu: Dieses unverhältnismäßige Vorgehen gegen alle Menschen, die irgendwie nach Aktivisti aussehen, ist ein Vorzeichen dafür, wie die Polizei das #Militanzverbot auslegen wird, das im Entwurf des neuen #VersammlungsgesetzNRW vorgesehen ist.

21 rechtsradikale Verdachtsfälle bei der Polizei Köln: Ihr seid keine Sicherheit!

Ihr habt 21 Verdachtsfälle – wir teilen 21 Gründe, warum wir sagen: Ihr wart keine Sicherheit, ihr seid keine Sicherheit, ihr werdet keine Sicherheit sein! 21 Gründe, warum die Entnazifizierung deutscher Sicherheitsbehörden notwendig ist. Details mit Quellenverlinkung: https://21gruende.noblogs.org/ 21. Hans-Josef Bähner (CDU Köln)

08.05.21 – Tag der Befreiung – 13:00 Uhr – Köln-Kalk

Die Befreiung vom Faschismus verpflichtet auch 76 Jahren später zum Antifaschismus und zur kämpferischen Forderung nach Frieden.Denn der braune Mob lügt, wütet, mordet auch heute und verpflichtet zum Widerstand! Als Kölner Jugendliche und antifaschistische Gewerkschaftler*innen werden wir diesen Tag nutzen, um uns unserer Kampfstärke in unserer Aktionseinheit zu besinnen und vereint zu fordern: Nie wieder …

Armin Laschet trifft LeiDentscheidung für NRW

Die versprochene Bürger:innenbeteiligung hat sich wie befürchtet als Plazebo herausgestellt: Armin Laschet erlaubt RWE die unnötige Zerstörung von 6 Dörfern am Tagebau Garzweiler die Verfeuerung von 900 Mio t Braunkohle (Paris kompatibel max. 100 Mio t) die Vernichtung von Lebens(t)räumen Damit beweist der Kanzlerambitionist erneut, dass Menschen für ihn keine Rolle spielen. Konzeninteressen gehen dieser …

NRW-Eltern nehmen Corona-Notbremse selbst in die Hand…

nachdem Armin Laschets Regierung den weiteren Distanzunterricht abgelehnt hatte (Update: 21.03.21). Landkarte: Coronarisikogebiete in Deutschland nach Altersklassen Muster Strafanzeige gegen die Landesregierung Klageverfahren gegen das Land NRW Der Auslöser Zielkonflikt: Gesundheitsschutz vs. Schulpflicht Musterschreiben zur Ablehnung von Präsenzunterricht Petition an Armin Laschet Hintergrund: Sind Schulen und KiTas Treiber der Pandemie? Gesetze Pressespiegel Historie Muster Strafanzeige …

Wir sagen Nein zum EU-Mercosur-Abkommen

Es wird ernst, in den folgenden Wochen wird die Zukunft des Mercosur-Abkommens besiegelt. Es entscheidet sich: Wird sich die EU stärker als je zuvor an der Abholzung des Amazonas und an Menschenrechtsverletzungen beteiligen?  Der Deal birgt enormes Risiko die Brandrodungen zu verschärfen und lokale Märkte zu schwächen.  Große EU-Staaten ignorieren die Einwände von kleineren Staaten …