Jetzt zeichnen: Petition zum Bundesverkehrswegeplan 2030
Bis zum 12.12.2024 zeichen
https://epetitionen.bundestag.de/content/petitionen/_2024/_10/_17/Petition_173482.html
Du brauchst Unterschriftenlisten für Deinen Stand oder Deine Familie, die nicht im Internet Petitionen zeichnet? Kein Problem, nutze bitte diese Vorlage.
Der Bundesverkehrswegeplan (BVWP) soll die Bedarfe für den Erhalt, Ersatz, aber auch Aus- und Neubau von Straßen, Wasserwegen und Bahnstrecken beschreiben – soweit sie in die Zuständigkeit des Bundes fallen.
Entstanden ist er über Jahrzehnte und wurde immer wieder fortgeschrieben.
Nun ist er ein Flickwerk, welches den Naturschutz zur Nebensache verkommen lässt und die menschengemachte Erderhitzung ignoriert. Tatsächlich wird in dem Plan sogar von einer deutlichen Steigerung der CO2-Emissionen auf 190 Millionen Tonnen im Jahr 2030 ausgegangen. Mit immer mehr Straßen will man außerdem die Flächenversiegelung stark vorantreiben.
Dies alles klingt für Dich skandalös? Ist es unserer Meinung nach auch! Deshalb brauchen wir dringend neue Leitlinien für eine nachhaltige Verkehrsplanung anstelle dieses die Zukunft zerstörenden Flickenteppichs.
Mit unserer Bundestags-Petition wollen wir das erreichen. Konkret fordern wir den Bundestag auf, das Ergebnis der derzeit laufenden Überprüfung des BVWP abzulehnen, wenn es den geltenden Vorgaben hinsichtlich Klima- und Naturschutz widerspricht. Priorität müssen zudem der Erhalt von Brücken, Straßen und Schienen sowie der Ausbau der Bahninfrastruktur haben.
Die Petition fordert, dass die Bundesverkehrswegeplanung umgehend an die internationalen und nationalen Naturschutz- und Klimaziele angepasst wird. Vorrang muss der Erhalt von Brücken, Straßen und Schienen sowie der Ausbau des Schienennetzes haben.
Die Bedarfspläne mit den geplanten sowie nicht abgeschlossenen Verkehrsprojekten sind auf Natur- und Klimaziele zu überprüfen und die Verkehrsprojekte neu zu priorisieren. Dafür sind die Verkehrsausbaugesetze (FStrAbG, BSWAG, WaStrAbG) anzupassen.