Willst Du Bernd Höcke von öffentlichen Ämtern fernhalten?

Grundrechtsverwirkung für offen rechtsextrem auftretende Personen

Die Petition zur Grundrechtsverwirkung gegen offen rechtsextrem auftretende Personen(*) nach Artikel 18GG wartet auf Deine Mitzeichnung beim Bundestag.

https://t1p.de/ep-art18gg

Alle Menschen auf diesem Planeten dürfen mitmachen, es gibt kein Alterslimit.

Wenn Du noch Zeit hast schreibe im Forum zur Petition einen wohlwollenden, freundlichen Kommentar.

Anleitung

Wie zeichnest Du eine Petition: How-to.

(*) Der Name des Obernazis aus Thüringen konnte aus rechtlichen Gründen im Petitionstext nicht genannt werden.

Text der Petition

Mit dieser Petition soll erreicht werden, dass sich der Deutsche Bundestag mit dem Entzug der Grundrechte von offen rechtsextremistisch auftretenden Personen gemäß Art. 18 Grundgesetz (GG) befasst. Sie soll der Bundesregierung und dem Bundestag ermöglichen, sich tatsächlich mit Art. 18 GG auseinanderzusetzen.

Begründung

Kein Platz für Rechtsextremisten! „Nie wieder“ ist jetzt!

Personen verhalten sich offen rechtsextremistisch.
Sie bedienen sich an Ideologie, Sprachgebrauch und Auftreten der Nationalsozialisten, verharmlosen den Holocaust und sollten in diesem Land kein weiteres politisches Gehör finden!
Es ist wichtig diese Faschisten vor der anstehenden Landtagswahl in Thüringen zu stoppen und unsere freiheitlich demokratische Grundordnung, die diese Personen offen mit Füßen treten, zu verteidigen!

Die Grundrechtsverwirkung gem. Art. 18 GG ermöglicht es, derjenigen Person, welche einzelne Grundrechte „zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung missbraucht“, eben diese zu entziehen.
Dazu zählen unter anderem die Wählbarkeit, das Wahlrecht und die Fähigkeit der Bekleidung öffentlicher Ämter.
Genau dies ist grade notwendig, damit sich Geschichte nicht wiederholt.

Auf Namensnennung wird aufgrund der Richtlinien für öffentliche Petitionen bewusst verzichtet.